Stadtnachricht

Sitzungstermin: Donnerstag, 12.12.2019, 19:00 Uhr
Raum, Ort: Neuer Ratssaal, Marktplatz 2, 31675 Bückeburg 

Tagesordnung
 
Öffentlicher Teil:
1.Feststellung der Tagesordnung und der Beschlussfähigkeit 
2.Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls über die Sitzung vom 19.09.2019 
3.Haushaltsplan 2020
4.Einstellung des Schulsozialfonds
5.Satzungsbeschluss über die "Richtlinie der Stadt Bückeburg zur Mitfinanzierung von Teilnahmebeiträgen für den Besuch einer Kindertagesstätte im Kindergartenjahr 2019/2020"
6.Jahresabschluss 2017 und Prüfbericht
7.Jahresabschluss 2018 und Prüfbericht
8.Dienstanweisung Stundung, Niederschlagung und Erlass der Stadt Bückeburg
9.Richtlinie der Stadt Bückeburg für die Aufnahme von Krediten
10.Wirtschaftsplan Hafenbetrieb 2020
11.Wirtschaftsplan Wirtschaftsbetriebe 2020
12.Verrechnung Verlustvortrag BgA Hafen Bückeburg Berenbusch mit der allgemeinen Rücklage
13.Gebühren- und Beitragskalkulation für die zentrale und dezentrale Abwasserbeseitigung 2020-2022
14.Zehnte Änderungssatzung der Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung
15.Zehnte Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Abwasserbeseitigung
16.Wirtschaftsplan Abwasserbetrieb 2020
17.1. Änderung der Satzung der Stadt Bückeburg über das Benutzen der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Bückeburg
18.Sitzniederlegung von sachkundigem Bürger
19.Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Schulausschuss
20. Bericht des Bürgermeisters
21.Anfragen und Anregungen 
22.Einwohnerfragestunde
 
gez.
 
Brombach
Bürgermeister