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Planungsbüro

Was ist Bauleitplanung?

Die Bauleitplanung hat eine gesetzlich vorgeschriebene Form und erfolgt in verschiedenen Verfahrensschritten. In den Phasen 2 und 3 haben Sie als Bürger Gelegenheit, sich am Verfahren zu beteiligen.

Schritt 1: Aufstellung eines Plans
Der Beschluss, einen Bauleitplan aufzustellen, wird vom Verwaltungsausschuss der Stadt  Bückeburg gefasst.
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Andere Behörden und benachbarte Gemeinden werden über den Vorentwurf informiert und können sich dazu äußern. Die Phase "Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange"  richtet sich nicht an den Bürger.

Schritt 2: Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
In der Öffentlichkeitsbeteiligung werden die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig über die Planungsabsichten informiert. Die Beteiligung wird als öffentliche Veranstaltung (Bürgerversammlung) oder in Form eines 14-tägigen Aushangs im Stadtplanungsamt durchgeführt. Dabei erhalten Sie Informationen über die allgemeinen Ziele, Zwecke und Auswirkungen der Planung sowie mögliche Planalternativen.

Schritt 3: Öffentliche Auslegung
Die Planentwürfe, die vom Verwaltungsausschuss beschlossen wurden, werden dann für die Dauer von einem Monat öffentlich ausgelegt. Sie haben die Möglichkeit, die Entwürfe einzusehen und eine Stellungnahme dazu auch online abzugeben.

Schritt 4: Bekanntmachung
Abgeschlossen wird das formelle Verfahren durch die Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und der Beschlussfassung über den Bauleitplan durch den Rat der Stadt Bückeburg. Mit der Bekanntmachung im Amtsblatt für die Stadt Bückeburg erlangt dann der Bauleitplan Rechtskraft.

Vereinfachte und beschleunigte Verfahren
Vereinfachtes Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch
Beschleunigtes Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch
Das Bauleitplanverfahren kann abgekürzt werden, wenn durch eine Änderung oder Ergänzung eines Bebauungsplanes die Grundzüge der Planung nicht berührt werden oder ein Bebauungsplan für die Wiedernutzbarmachung von Flächen, die Nachverdichtung oder anderen Maßnahmen der Innenentwicklung aufgestellt wird. Anstelle der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der öffentlichen Auslegung kann den betroffenen Bürgern und Behörden Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Frist gegeben werden.

Die Bauleitplanung ist das wichtigste Planungswerkzeug zur Lenkung und Ordnung der städtebaulichen Entwicklung einer Gemeinde. Sie wird in einem zweistufigen Verfahren vollzogen, deren Aufstellung, Änderung, Ergänzung oder Aufhebung werden im Baugesetzbuch (BauGB) umfassend geregelt ist. Für die Aufstellung der Bauleitpläne sind die Gemeinden in eigener Verantwortung zuständig.

Zum einen wird als vorbereitender Bauleitplan der Flächennutzungsplan (FNP) für das gesamte Stadtgebiet aufgestellt. Dieser Plan beinhaltet die bestehenden und die geplanten Nutzungen für Wohnen, Gewerbe, Verkehr, Landwirtschaft und den Naturschutz, für einen Zeitraum von bis zu 15 Jahren.

Zum anderen werden Bebauungspläne als verbindliche Bauleitpläne für Teile des Stadtgebietes aufgestellt. Der Bebauungsplan, als Satzung vom Stadtrat verabschiedet, enthält vor allem die rechtsverbindlichen Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung. Innerhalb seines Geltungsbereiches werden somit die Vorgaben aus dem Flächennutzungsplan konkretisiert.

Stadt Bückeburg

  • Marktplatz 2 - 4
  • 31675 Bückeburg
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